Überörtlichen Prüfung der Gemeinde Wadersloh durch die gpaNRW
Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Gemeinde Wadersloh im Rahmen der überörtlichen Prüfung in den Blick genommen. Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen stellten nun im Rechnungsprüfungsausschuss Projektleiterin Friederike Wandmacher, gpa-Prüferin Okka Lüke sowie die Stellvertreterin des Präsidenten Simone Kaspar vor.
„Die Gemeinde Wadersloh steht auf einem festen finanziellen Fundament. Zwei klare Zukunftsbekenntnisse legt sie in diesem Zusammenhang ab: 1. Mit ihrer landesweiten Top-Position in der Schul-IT und 2. ihrem Invest in die Windenergie. Beides, aber auch andere Ergebnisse unserer Prüfung belegen, dass in Wadersloh hart an der Zukunft des ländlichen Raums gearbeitet wird. Diese Arbeit wird auch bei den finanziellen Herausforderungen notwendig sein. Unser Prüfungsbericht liefert einige Hinweise, um diese noch besser zu meistern“, resümiert Simone Kaspar, die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW.
Über das Ergebnis der Prüfung freute sich Bürgermeister Christian Thegelkamp: „Es ist sehr erfreulich, dass der vorliegende Bericht der gpaNRW uns in unseren Aktivitäten und Bemühungen bestätigt. Wir werden uns weiter intensiv dafür einsetzen, die uns zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen, damit die Gemeinde Wadersloh weiterhin für alle Bürgerinnen und Bürger lebenswert bleibt. Die empfohlenen Handlungsmaßnahmen nehmen wir dabei gerne auf und mit einer angemessenen kommunalen Finanzausstattung bin ich zuversichtlich, dass sich unsere Gemeinde trotz der schwierigen Rahmenbedingungen weiterhin positiv entwickelt.“
Im Fokus der Prüfung standen die Handlungsfelder Finanzen, Gremienarbeit, Vergabewesen, Informationstechnik (IT) an Schulen sowie ordnungsbehördliche Bestattungen. „Die finanziellen Spielräume schrumpfen in nahezu allen öffentlichen Haushalten. Mehrbelastungen durch die geopolitischen Verwerfungen auf der einen sowie stagnierende Einnahmen aufgrund der schwachen Wirtschaftskonjunktur auf der anderen Seite sind ausschlaggebend für diese Entwicklung. Auch die Gemeinde Wadersloh ist davon betroffen. Vor diesem Hintergrund ist es an der Zeit die Krisenfestigkeit der Gemeindefinanzen mit konkreten Maßnahmen zu optimieren“, erklärt gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar zu Beginn der Präsentation.
„Der Gemeinde Wadersloh gelingt es seit 2018 positive Jahresergebnisse zu erzielen. Sie ist haushaltsrechtlich uneingeschränkt handlungsfähig. Insbesondere hohe Gewerbesteuererträge sind ursächlich für die Haushaltsüberschüsse. Mit ihnen konnte das Eigenkapital gestärkt werden. Allerdings befindet sich dieses im interkommunalen Vergleich weiterhin auf einem unterdurchschnittlichen Niveau. Gleichzeitig sind die Schulden der Gemeinde angestiegen“, analysiert Projektleiterin Friederike Wandmacher die Entwicklung der Gemeindefinanzen. Ein Blick nach vorne zeigt, dass die Vielfachkrisen im Wadersloher Budget ankommen. Bis 2026 geht die Gemeinde von Defiziten aus, die über die Ausgleichsrücklage – dem sogenannten „Sparstrumpf“ – abgefedert werden können. Dennoch gibt es eine klare gpa-Empfehlung: Es sind zusätzliche Konsolidierungsmaßnahmen erforderlich, um künftig den Haushalt auszugleichen. Positiv ordnet die gpaNRW die zentrale Fördermittelakquise über die Wirtschaftsförderung ein. „Um diese Strukturen noch zukunftsfähiger zu gestalten, sollten strategische Vorgaben verschriftlicht werden“, empfiehlt Friederike Wandmacher den Entscheidungsträgern.
Auch die Gremienarbeit nahm die Landeseinrichtung unter die Lupe. „Die Anforderungen an eine moderne Gremienarbeit sind überwiegend erfüllt. Zudem führen die festgestellten Werte zu einer überdurchschnittlichen Verortung im interkommunalen Ranking“, fasst Friederike Wandmacher zusammen. Optimierungsbedarfe bestehen bei der Bedarfsermittlung für die Fraktionen, den Aufwandsentschädigungen sowie den Veröffentlichungspflichten.
Die Gemeinde im Münsterland hat ihr Vergabewesen bisher dezentral organisiert. „Um die einheitliche, rechtssichere und beschleunigte Bearbeitung von Vergaben zu erleichtern, sollte Wadersloh eine Dienstanweisung für das Vergabewesen erlassen, die Einrichtung einer zentralen Vergabestelle prüfen und die Beratungswege abkürzen“, empfiehlt gpa-Prüferin Okka Lüke. Ordnungsbehördliche Bestattungen kommen in der Gemeinde Wadersloh regelmäßig vor. Die Gemeinde wickelt diese in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen ordnungsgemäß ab. „Ein klarer Ablaufplan von Verfahrens- und Prozessbeschreibungen unterstützt ergänzend das Wissensmanagement der Verwaltung. Außerdem ist er in personellen Vertretungsfällen nützlich. Aus den genannten Gründen empfehlen wir diesen zu erarbeiten“, erläutert Friederike Wandmacher.
Im Handlungsfeld IT an Schulen erhält die Gemeinde Wadersloh ein sehr gutes Zeugnis. „Die Gemeinde ist bei der Steuerung der Schul-IT sehr gut aufgestellt. Sie erzielt mit einem Gesamterfüllungsgrad von rund 90 Prozent bei der IT-Sicherheit aktuell das beste Ergebnis im interkommunalen Vergleich“, hebt Okka Lüke anerkennend hervor. Besonders positiv fielen den Landesprüfern der einheitlich und verbindlich geregelte Ausstattungsprozess sowie die klar definierten Zuständigkeiten auf.
Info zur gpaNRW:
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a. D. Michael Esken. Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfungsberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.
